Nachrichten

„Wir werden, auch nicht für einen Moment, die von der Mehrheit der Kubaner um die Partei und die Revolution geschlossene Einheit vernachlässigen“

„Wir werden, auch nicht für einen Moment, die von der Mehrheit der Kubaner um die Partei und die Revolution geschlossene Einheit vernachlässigen, die uns dazu gedient hat, bis hier her zu gelangen und weiterhin beim Aufbau unseres Sozialismus voranzukommen“, versicherte Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Präsident des Staats- und des Ministerrats, auf der Abschlusstagung der 8. Ordentlichen Sitzungsperiode der 7. Legislatur der Nationalversammlung.

Mit einer Schweigeminute zu Ehren von Armeekorpsgeneral Julio Casas Regueiro wurde die Parlamentstagung eröffnet. Es wurde daran erinnert, dass es sich in wenigen Jahren zum zehnten Mal jährt, dass der Beschluss gefasst wurde – in der 5. Legislaturperiode - Gerardo, Antonio, René, Ramón und Fernando den Titel Held der Republik Kuba zu verleihen, sowie ihren Müttern den Orden Mariana Grajales und ihren Ehefrauen den Orden Ana Betancourt.

In diesem Sinne vereinbarte die Nationalversammlung: „Wir werden weiterhin unerschrocken und beständig dafür kämpfen, dass sich die Welt mobilisiert und die Regierung der Vereinigten Staaten Gerechtigkeit ausübt.“

Adel Yzquierdo, Mitglied des Politbüros und Minister für Wirtschaft und Planung, stellte den Plan für 2012 und die wirtschaftlichen Ergebnisse des Jahres 2011 vor, wobei ein Wachstum des Bruttoinlandprodukts von 2,7 % zu verzeichnen ist, was unterhalb des geplanten von 3 % liegt. Trotzdem weist die Wirtschaft eine günstige Entwicklung im Vergleich zum Vorjahr auf.

Lina Pedraza, Ministerin für Finanzen und Preise, gab den Gesetzesentwurf des Staatshaushalts für 2012 bekannt und Osvaldo Martínez, Präsident des Ausschusses für Wirtschaftsangelegenheiten, verlas den von den Abgeordneten befürworteten Beschluss zu diesen Dokumenten.

Der Verlauf der Implementierung der Leitlinien des 6. Parteitages wurde vom Vizepräsidenten des Ministerrats, Marino Murillo, dargelegt.

Außerdem legten das Oberste Gericht und die Staatsanwaltschaft der Republik Rechenschaft ab. Der Beschluss zu beiden Berichten, der ebenfalls von den Abgeordneten angenommen wurde, wurde von José Luis Toledo Santander, Präsident des Ausschusses für Konstitutionelle und Rechtliche Angelegenheiten, vorgestellt. Hervorgehoben wurde darin der hohe Anteil der Frauen in den Gerichten (76 %) und der Staatsanwaltschaft (77 %).

Quelle: 

Granma Internacional

Datum: 

26/12/2011