Parlamentsausschüsse beginnen Arbeitsberatungen
Ein umfassendes Arbeitsprogramm werden heute und morgen die Mitglieder der 12 Ständigen Arbeitsausschüsse der Nationalversammlung der Poder Popular als Teil der vorbereitenden Aktivitäten auf ihre 5. Ordentliche Sitzungsperiode behandeln.
In Übereinstimmung mit der vorgesehenen Tagesordnung für die gesetzgebenden Beratungen, die für den 1. August einberufen sind, werden die Ausschüsse für Verfassungs- und juristische Angelegenheiten, Landesverteidigung, Betreuung der Dienstleistungen, Wirtschaftliche Angelegenheiten und für Örtliche Organe der Poder Popular auf ihren Beratungen die Gutachten zu den Gesetzentwürfen und anderen Dokumenten analysieren, die den Abgeordneten zur Abwägung vorgelegt werden.
Der Ausschuss für Verfassungs- und juristische Angelegenheiten wird für das Gutachten zu dem Gesetzentwurf verantwortlich sein, das die politisch-administrative Teilung modifiziert, und gemeinsam mit den Ausschüssen für Betreuung der Dienstleistungen und Landesverteidigung für das Gutachten zur Abänderung der Straßenverkehrsordnung.
Der Ausschuss für Wirtschaftliche Angelegenheiten hingegen wird die Vorlage des Abrechnungsberichts des Staatshaushalts des Jahres 2009 im Parlament beraten, dessen vorläufige Prüfung in den Sitzungen des vergangenen Monats Dezember vorgenommen worden war. Der Ausschuss für Örtliche Organe wird gemeinsam mit dem dafür geschaffenen Zeitweiligen Ausschuss die Anträge, Beschwerden, Anzeigen und Empfehlungen der Bevölkerung prüfen.
Am Freitag werden die Gesetzgeber zur Plenartagung zusammentreten, um die Informationen des Aussenministeriums und des Generalzollamts der Republik zu analysieren, und an einem Treffen mit den Mitgliedern der Kulturbrigade Martha Machado teilnehmen. Am Sonnabend werden sie einen Meinungsaustausch über den Entwurf zur Abänderung des Gesetzes 1304, der politisch-administrativen Teilung vom 3. Juli 1976, führen und erstmalig Berichte über die Aktivitäten auswerten, die in der gegenwärtigen VII. Legislaturperiode von den Ausschüssen für Verfassungs- und juristische Angelegenheiten und für Betreuung der Dienstleistungen vorgenommen worden sind.
In Übereinstimmung mit der vorgesehenen Tagesordnung für die gesetzgebenden Beratungen, die für den 1. August einberufen sind, werden die Ausschüsse für Verfassungs- und juristische Angelegenheiten, Landesverteidigung, Betreuung der Dienstleistungen, Wirtschaftliche Angelegenheiten und für Örtliche Organe der Poder Popular auf ihren Beratungen die Gutachten zu den Gesetzentwürfen und anderen Dokumenten analysieren, die den Abgeordneten zur Abwägung vorgelegt werden.
Der Ausschuss für Verfassungs- und juristische Angelegenheiten wird für das Gutachten zu dem Gesetzentwurf verantwortlich sein, das die politisch-administrative Teilung modifiziert, und gemeinsam mit den Ausschüssen für Betreuung der Dienstleistungen und Landesverteidigung für das Gutachten zur Abänderung der Straßenverkehrsordnung.
Der Ausschuss für Wirtschaftliche Angelegenheiten hingegen wird die Vorlage des Abrechnungsberichts des Staatshaushalts des Jahres 2009 im Parlament beraten, dessen vorläufige Prüfung in den Sitzungen des vergangenen Monats Dezember vorgenommen worden war. Der Ausschuss für Örtliche Organe wird gemeinsam mit dem dafür geschaffenen Zeitweiligen Ausschuss die Anträge, Beschwerden, Anzeigen und Empfehlungen der Bevölkerung prüfen.
Am Freitag werden die Gesetzgeber zur Plenartagung zusammentreten, um die Informationen des Aussenministeriums und des Generalzollamts der Republik zu analysieren, und an einem Treffen mit den Mitgliedern der Kulturbrigade Martha Machado teilnehmen. Am Sonnabend werden sie einen Meinungsaustausch über den Entwurf zur Abänderung des Gesetzes 1304, der politisch-administrativen Teilung vom 3. Juli 1976, führen und erstmalig Berichte über die Aktivitäten auswerten, die in der gegenwärtigen VII. Legislaturperiode von den Ausschüssen für Verfassungs- und juristische Angelegenheiten und für Betreuung der Dienstleistungen vorgenommen worden sind.
Quelle:
Granma
Datum:
28/07/2010