„Es kann festgestellt werden, dass Kuba und die Vereinigten Staaten Fortschritte in ihren Beziehungen erreicht haben, die einen Unterschied zum vorhergehenden Zeitraum kennzeichnen“, sagte am Mittwoch in Havanna Josefina Vidal Ferreiro, Generaldirektorin für die USA im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten (MINREX).
 
Vidal kündigte an, dass die Delegationen beider Länder, die seit dem vergangenen 14. Dezember in Washington über die Zivilluftfahrt verhandeln, wesentliche Fortschritte gemacht haben und kurz vor dem Abschluss einer Vereinbarung zur Einrichtung regulärer Flüge stehen.
 
Sobald dieses neue Abkommen unterzeichnet sei, käme es zu den in den Bereichen Umweltschutz, Meeresschutzgebiete und direkter Postverkehr bereits erzielten hinzu.
 
Kurz vor dem ersten Jahrestag der Ankündigungen vom 17. Dezember durch die Präsidenten Barack Obama und Raul Castro über deren Bereitschaft, die Beziehungen wieder herzustellen, sagte Vidal, dass auf politischem und diplomatischem Gebiet wichtige Fortschritte erzielt worden seien.
 
In diesem Zusammenhang erwähnte sie die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen, die Eröffnung von Botschaften und den Ausschluss Kubas aus der unilateralen Liste der den Terrorismus unterstützenden Länder. Hinzu fügte sie die persönlichen Treffen zwischen den Regierungschefs Kubas und der Vereinigten Staaten sowie jene zwischen dem Außenminister Bruno Rodriguez Parrilla mit dem Staatssekretär John Kerry.
 
Sie sagte, dass sich die bereits bestehende Zusammenarbeit in den traditionellen Bereichen wie Suche und Rettung, Bekämpfung des Drogenhandels und Migration erweitert habe, während neue wie Meeres- und Hafensicherheit, Anwendung und Durchsetzung der Gesetzlichkeit und Gesundheit hinzugekommen seien.
 
Die kubanische Diplomatin zog es vor, nichts über die nächsten zu besprechenden Themen verlauten zu lassen, sagte aber, es gebe ein „breites Spektrum“ an Optionen und viele Pläne für das nächste Jahr.
 
„Der Schlüssel zum Erfolg dieses gesamten Prozesses ist der Respekt und die gleichberechtigte Behandlung“, sagte Vidal.
 
Die kubanische Diplomatin wies darauf hin, dass im wirtschaftlich-kommerziellen Bereich die Ergebnisse kaum erkennbar seien. Viele der bisher in diesem Bereich durchgeführten Maßnahmen seien positiv, aber begrenzt. Außerdem beinhalteten sie Elemente, die deren Anwendung unmöglich machten.
 
In diesem Zusammenhang erinnerte sie daran, dass der amerikanische Präsident weitreichende Befugnisse habe, um die Situation zu ändern und „die Ausweitung des Anwendungsbereichs oder andere Maßnahmen“ vornehmen könnte.
 
Als Beispiele führte sie an, Kuba die Erlaubnis zu erteilen, den Dollar bei internationalen Transaktionen zu verwenden, den Zugang zu privaten Krediten und dass der Handel in beide Richtungen durchgeführt werden könne und nicht einseitig, wie bisher.
 
Sie fügte hinzu, dass ebenfalls keinerlei Fortschritte in wesentlichen Fragen für eine normale Beziehung erzielt worden seien wie der Beendigung der Blockade, der Rückgabe des illegal besetzten Territoriums in Guantánamo, der subversiven Programme und illegalen Übertragungen, während weiterhin eine Migrationspolitik betrieben werde, die Kubaner bevorzugt, was den illegalen Zustrom von Menschen fördere.
 
In Bezug auf die Entwicklung des US-Kongresses im vergangenen Jahr, bestätigte sie, dass die Existenz einer Unterstützung aus beiden Parteien erkennbar sei, die in den Delegationen zum Ausdruck komme, welche in wachsender Zahl nach Kuba kommen.
 
Sie hob die am Mittwoch erfolgte Gründung einer Arbeitsgruppe von Demokraten und Republikanern hervor, die aus zwölf Mitgliedern besteht und das Voranschreiten der Annäherung an Kuba bezweckt.
 
EIN MODELL DER ZIVILISIERTEN KOEXISTENZ
 
Auf eine Frage der Presse hin bezog sich Vidal auch auf die jüngsten Erklärungen von Barack Obama gegenüber Yahoo News zu einer möglichen Reise auf die Insel vor dem Ende seiner Amtszeit.
 
„An dem Tag, an dem der Präsident beschließt, nach Kuba zu kommen, wird er willkommen sein“, sagte sie.
 
Sie stellte jedoch klar, dass Kuba immer gesagt habe, dass es keine Fragen der innerstaatlichen Ordnung des Landes im Gegenzug zur Normalisierung der Beziehungen zu Washington verhandeln werde.
 
„Wir fordern nicht, dass sich Dinge, die uns in den Vereinigten Staaten nicht gefallen, ändern müssen, um mit diesem Land zu sprechen oder es zu besuchen“.
 
„Viele Länder können Meinungen über das haben, was in einem anderen geschieht“, sagte sie, „aber das kann nicht als Druckmittel verwendet werden, um bestimmte Veränderungen zu erzielen“.
 
Zum Abschluss führte Vidal aus, dass „selbst mit den zwischen unseren Ländern bestehenden Unterschieden, bessere Beziehungen nur Vorteile für beide Länder und ihre Völker bringen werden. Wir glauben wirklich, dass ein Modell des zivilisierten Zusammenlebens der beste Beitrag ist, den wir den heutigen und künftigen Generationen Kubas und der USA und der gesamten Region hinterlassen können“.