Die Präsidenten Venezuelas, Boliviens und Nicaraguas, Nicolás Maduro, Luis Arce und Daniel Ortega respektive, sowie die Premierminister Ralph Gonsalves, St. Vincent & die Grenadinen, Roosevelt Skerrit, Dominica, und Dickon Mitchell, Grenada, lieferten Beiträge zur Außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht, die die 18 Jahre des Bestehens von ALBA-TCP begingen Photo: Juvenal Balán
 
Jedes Mal, wenn sie sich treffen, scheint es, als ob die Kräfte und Leidenschaften, die sich in unserem Amerika versammeln, neu angefacht würden. So geschah es auch an diesem Mittwoch in Havanna, als die Vertreter der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas - Handelsabkommen der Völker (ALBA-TCP) ihre Stimme erhoben, deren 18. Jahrestag auf der Sechsten Außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht in ihrer IX. Legislaturperiode begangen wurde.
 
Armeegeneral Raúl Castro, Revolutionsführer und Inspirator der Emanzipationsbewegungen in der Region in den letzten Jahrzehnten, war an diesem emotionalen Tag anwesend, der den Abschluss der tagelangen intensiven parlamentarischen Debatten über die kubanische Realität und ihre wichtigsten strategischen Herausforderungen bildete.
 
Den Vorsitz teilten sich der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, und die Staatschefs von Venezuela, Bolivien und Nicaragua, Nicolás Maduro, Luis Arce und Daniel Ortega.
 
Die Premierminister von Dominica, St. Vincent und den Grenadinen und Grenada, Roosevelt Skerrit, Ralph Gonsalves und Dickon Mitchell, sowie der Außenminister von Antigua und Barbuda, Everly Chet Greene, und der Finanzminister von St. Lucia, Wayne Girard, trafen ebenfalls auf der Insel ein, um an dem Gipfeltreffen der Organisation teilzunehmen.
 
"Es ist eine Ehre für die Nationalversammlung, in einer außerordentlichen Sitzung des 18. Jahrestages der Gründung von ALBA zu gedenken, einer gemeinsamen Erklärung von Fidel und Chávez, mit der eine jahrelange Zusammenarbeit und politische Übereinkunft begann, die konkrete Ergebnisse für die soziale Entwicklung der Völker u. a. in den Bereichen Gesundheit und Bildung gebracht hat", sagte der Präsident des Parlaments, Esteban Lazo Hernández, bevor er den anwesenden Politikern das Wort erteilte.
 
NICOLÁS MADURO: ALBA-TCP WIRD EINE KRAFT DER AVANTGARDE BLEIBEN
 
"Nach 18 Jahren ihres Bestehens schreitet die ALBA-TCP mit großer Kraft voran und wird weiterhin eine moralische, ideologische und politische Vorhut sein", versicherte Nicolás Maduro Moros, Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela.
 
"Hier in der ALBA sind wir entschlossen, weiter an der Spitze des Kampfes für die Gleichheit, für das volle Glück unserer Völker zu stehen, und unsere Union muss auf befreienden, revolutionären Prinzipien beruhen, die die Rechte und Bedürfnisse unserer Völker und die Lösungen für diese Bedürfnisse berücksichtigen", erklärte er.
 
Er erinnerte an den Moment, als am 14. Dezember 2004 der Comandante en Jefe Fidel Castro und der Befehlshaber der Bolivarischen Revolution Hugo Chávez Frías den Schritt unternahmen, eine Alternative zu ALCA und zum Neoliberalismus zu schaffen.
 
"Es war das erste Jahrzehnt dieses Jahrhunderts und eine Welle revolutionärer, fortschrittlicher und authentischer Veränderungen erhob sich auf unserem Kontinent; und Kuba und Venezuela vereinten unsere beiden Revolutionen, unsere beiden Völker und unsere Fähigkeiten, um Lateinamerika und der Karibik zu sagen: Wir müssen gemeinsam marschieren, wir müssen alle Kräfte eines heldenhaften Kontinents aufbauen und vereinen, der jahrhundertelang so viele Schlachten für seine Unabhängigkeit und endgültige Emanzipation geschlagen hat", erinnerte er.
 
Er wies auch darauf hin, dass das Datum, das für die Gründung dieser kühnen Idee gewählt wurde, genau der zehnte Jahrestag des ersten Treffens zwischen Fidel und Chávez am 14. Dezember 1994 in Havanna war.
 
Zum Werdegang des Mechanismus, der später erweitert und konsolidiert wurde, bemerkte er, dass er von verschiedenen Begegnungen, Impulsen und Wiederholungen geprägt gewesen sei, die ein sehr wertvolles Epos geschaffen hätten, um der Welt die taktischen Fähigkeiten unserer Revolutionen zu zeigen.
 
Der venezolanische Präsident betonte auch die Notwendigkeit, dass der Integrationsmechanismus, der als antineoliberaler und antikapitalistischer Raum entstanden sei, den Schwung der großen Projekte wieder aufnehme, die nicht nur das Leben der Gründervölker, sondern auch das von Millionen von Männern und Frauen in den bescheidensten Ecken Lateinamerikas und der Karibik beeinflusst hätten.
 
Und er versäumte es nicht, vor den ständigen Verschwörungen, Aggressionen und internen und externen Kampagnen gegen die Länder des Bündnisses zu warnen. In diesem Zusammenhang prangerte er den jüngsten internen Plan zur gewaltsamen Destabilisierung Boliviens an und hob die Klugheit, Intelligenz, Entschlossenheit und politische Fähigkeit der von Luis Arce Catacora geführten Regierung hervor, der es gelungen sei, die Verschwörung der extremen Rechten zu besiegen.
In Liedern, dargeboten von ihrem Autor Raúl Torres, erinnerte man an die Gründerväter von ALBA-TCP, Hugo Chávez und Fidel Castro, und würdigte sie Photo: Juvenal Balán
 
Er würdigte auch den jüngsten Wahlsieg des Premierministers von Dominica, Roosevelt Skerrit, bei den Wahlen, die zu seiner fünften Wiederwahl führten, trotz der Sabotage, der internen Drohungen und der Gewalt, die zum Boykott des Wahlprozesses eingesetzt wurde.
 
Er prangerte die Kampagnen gegen Nicaragua an und lobte den dauerhaften Sieg von Präsident Daniel Ortega und der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront; und er erinnerte an die ständigen Aggressionen gegen Kuba, eine Nation, die er als stets standhaft, bereit zum Widerstand und als Beispiel inmitten von Schwierigkeiten beschrieb.
 
LUIS ARCE: LASST UNS WEITERHIN MIT DER KRAFT DES VOLKES DIE BESSERE WELT AUFBAUEN, DIE FIDEL GEFORDERT HAT
 
Der Präsident Boliviens, Luis Arce, begrüßte im Namen seines Volkes und seiner Regierung die mutigen Söhne und Töchter Martís und Fidels, die in der Versammlung vertreten waren und Bergketten, Flüsse, Täler, Hochebenen und das gesamte bolivianische Amazonien durchquert hätten; entweder im weißen Arztkittel oder mit einem Alphabetisierungsheft unter dem Arm.
 
"Diese Selbstlosigkeit, diese Solidarität, diese Opferbereitschaft und dieser revolutionäre Internationalismus werden in den Herzen des bolivianischen Volkes ewig weiterleben", sagte er.
 
Er bekräftigte die bedingungslose Unterstützung des Plurinationalen Staates Bolivien für das kubanische Volk und seine Regierung in all ihren Kämpfen und Errungenschaften, "die wir auch uns zu eigen machen".
 
"Mit dem Triumph der kubanischen Revolution", fügte er hinzu, "begann eine neue Periode in der Geschichte der Kämpfe der Völker unseres Amerikas um ihre Emanzipation." Er betonte, dass dieses Jahr für Kuba ein komplexes Szenario bedeute, insbesondere die Verschärfung der seit den 1960er Jahren bestehenden verbrecherischen Blockade, die Naturkatastrophen und der schreckliche Unfall im Treibstofflager von Matanzas.
 
"Auch unsere große Heimat steht vor schwierigen Zeiten: Einmischung aus dem Ausland, politische Instabilität und Missachtung des Mehrheitswillens sind weiterhin die größten Bedrohungen für die Region", betonte Arce.
 
Er erklärte, dass man im Plurinationalen Staat Bolivien mit Sorge beobachte, wie alle möglichen Tricks angewandt würden, um entweder das Mandat der Wahlurnen zu missachten oder die Volksregierungen zu untergraben, und bekräftigte seine Unterstützung für Cristina Fernández.
 
"Die Regierungen Argentiniens, Kolumbiens, Mexikos und des Plurinationalen Staates Bolivien haben gemeinsam ihre tiefe Besorgnis über diese Ereignisse zum Ausdruck gebracht und gleichzeitig alle beteiligten Akteure aufgefordert, dem Willen des Volkes, der Achtung der Menschenrechte und dem gerichtlichen Schutz des peruanischen Präsidenten Pedro Castillo unter strikter Einhaltung der internationalen Konventionen Vorrang einzuräumen", erklärte er.
 
Er betonte, dass die bolivianische Demokratie, die dank des vereinten Kampfes des bolivianischen Volkes im Jahr 2020 wiederhergestellt wurde, weiterhin gefährdet sei, da es Gruppen gebe, die das Votum des Volkes nicht respektierten und ständig versuchten, mit Gewalt zu erreichen, was sie an der Wahlurne nicht erreicht hätten.
 
"Angesichts dieser Bedrohungen für die Region", betonte er, "wissen wir, dass wir immer auf Kuba zählen können, genauso wie wir wissen, dass Kuba immer auf uns zählen kann, wenn es darum geht, den vielfältigen Aggressionen entgegenzutreten, die aus den Eingeweiden des Imperialismus gegen das Land geführt werden. Lasst uns weiterhin aus der Kraft des Volkes heraus jene bessere Welt aufbauen, die Fidel 2003 gefordert hat, in der Überzeugung, dass sie nicht nur möglich ist, sondern notwendiger denn je", schloss er.
 
DANIEL ORTEGA: DAS HEUTIGE AMERIKA IST IMMER NOCH VON IMPERIALISTEN BEDROHT, GANZ SO WIE IN DEN VERGANGENEN JAHRHUNDERTEN
 
Der Präsident von Nicaragua, Daniel Ortega, erinnerte in seiner Rede daran, dass Amerika heute immer noch von Imperialisten bedroht sei, wie in den vergangenen Jahrhunderten, als die USA versuchten, den Willen von Völkern wie dem kubanischen und dem nicaraguanischen zu beugen.
 
Er stellte fest, dass das Wesen des Imperiums nicht verschwunden seien, die Erscheinungsformen seien seit seiner Gründung dieselben geblieben, da es versuche, in souveräne Regierungen einzugreifen.
 
Er verwies auch auf die beispiellosen Ereignisse, die jedes Jahr in den Vereinten Nationen stattfänden: "Wie oft haben wir gegen die Blockade gestimmt, aber nichts passiert", sagte er, bevor er mit der Feststellung schloss, dass "die Aggressionen gegen Kuba zunehmen".
 
Er wies auf die Notwendigkeit hin, die UNO nach dem Prinzip der Multipolarität neu zu gründen. "Es ist an der Zeit, eine neue Welt zu schaffen. Dieser Knoten muss durchschlagen werden, der Imperialismus muss enthauptet werden".
 
Er betonte, dass das heldenhafte kubanische Volk nicht allein sei, sondern von allen Völkern Amerikas begleitet werde.
 
RALPH GONSALVES: DIE KARIBIK STEHT NICHT ALLEIN, DIE GESCHICHTE IST AUF UNSERER SEITE
 
Der Premierminister von St. Vincent und den Grenadinen, Ralph Gonsalves, erinnerte in seiner Rede daran, dass ALBA-TCP auf den Prinzipien der Solidarität, der sozialen Gerechtigkeit, der Zusammenarbeit und der wirtschaftlichen Komplementarität im Interesse der Entwicklung der Völker gegründet wurde.
 
In seiner Ansprache nannte er zwei Arten von regionaler Integration in Lateinamerika und der Karibik: eine, die sich gegen unsere Nationen richte und den Profit in den Vordergrund stelle, wie es das Imperium beschlossen habe, und eine andere, die "die Völker in den Mittelpunkt stellt und auf internationaler Solidarität, sozialer Gerechtigkeit, allgemeiner Zusammenarbeit und wirtschaftlicher Komplementarität beruht".
 
Im ersten Fall manifestiert sich die globale Hegemonie durch das Netz der kapitalistischen und monopolistischen Zusammenarbeit, den Washingtoner Konsens und die internationalen Regelungen, die vom Kapitalismus und nicht von der Arbeit vorgegeben werden.
 
Hingegen ist, als Teil der zweiten, ALBA-TCP entstanden, um "den Völkern zu dienen, nicht dem Großkapital, Gerechtigkeit und Gleichheit für alle bereitzustellen und nicht um Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Krieg anzustreben", sagte er.
 
Gonsalves betonte, dass die Alternative nicht versuche, andere Formen der regionalen Integration zu ersetzen, die von dem Wunsch unserer Völker nach einem besseren Leben geprägt seien, sondern vielmehr all diese Organisationen ergänze und andere Integrationsbemühungen fördere, wie sie beispielsweise in der Vereinigung karibischer Staaten, der Karibischen Gemeinschaft, der Organisation Ostkaribischer Staaten und der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten zum Ausdruck kommen.
 
Trotz der ruchlosen und ungerechten Bemühungen des Imperialismus und der Hegemonialmächte, ALBA-TCP zu untergraben, habe es überlebt, sei gestärkt worden und habe sich weiterentwickelt, sagte er.
 
Er erkannte die Stärken und Möglichkeiten des Bündnisses an, wies aber auch darauf hin, dass es Grenzen gebe; daher sei es die Pflicht aller Mitgliedstaaten, seine Stärken zu fördern und seine Schwächen zu verringern.
 
In Bezug auf den Waren- und Dienstleistungsverkehr erklärte er, dass es notwendig sei, die Luft- und Seeverkehrsverbindungen zu stärken, ein nachhaltiges Zahlungssystem zu schaffen und andere praktische und kreative Ideen zur Bewältigung dieser schwierigen Herausforderungen einzubringen.
 
Er betonte, dass "der Imperialismus und die Hegemonie zwar Macht und Gewalt, nicht aber das Recht und das Völkerrecht in ihrem ständigen Feldzug gegen das revolutionäre Kuba, Venezuela und Nicaragua auf ihrer Seite haben".
 
Der Premierminister verwies auf den einseitigen und absurden Schritt, Kuba auf die Liste der staatlichen Förderer des Terrorismus zu setzen, und fügte hinzu, dass die karibischen Staaten das Recht des kubanischen Volkes und der kubanischen Regierung, ihre Angelegenheiten in ihrem eigenen Interesse zu regeln, nachdrücklich verteidigt haben.
 
ROOSEVELT SKERRIT: DER IMPERIALISMUS KANN SEINE IDEEN NICHT DEM KUBANISCHEN VOLK AUFZWINGEN
 
"Ich möchte Ihnen gegenüber zum Ausdruck bringen, dass die kubanische Revolution immer auf meine Solidarität und die meines Landes zählen kann. Wir werden trotz aller Positionen der Vereinigten Staaten im gleichen Trend bleiben und weiterhin unsere Stimme erheben, um der ungerechten Blockade gegen das kubanische Volk ein Ende zu setzen", sagte Roosevelt Skerrit, Premierminister des Commonwealth-Landes Dominica, in einer bewegenden Botschaft.
 
Skerrit wies auf die klare Vision von Fidel Castro und Hugo Chávez bei der Gründung von ALBA hin. "Es ist etwas, das es in der Welt noch nie gegeben hat. Sie haben eine ganze Struktur der Solidarität geschaffen, die die Ressourcen, die jeder von uns besitzt, zum Wohle der Menschheit einsetzt, den freien Handel fördert und das Wohlergehen der Menschen in den Mittelpunkt stellt."
 
Er drückte seine Bewunderung für Chávez und für die venezolanische Revolution aus, die trotz aller Widrigkeiten standhaft und dauerhaft geblieben ist.
 
Dieses Treffen sei "eine Gelegenheit, unsere Verpflichtungen zu erneuern, denn diejenigen, die uns als zersplitterte Gruppe sehen wollen, schlafen nie, sind immer auf der Suche und darauf aus, uns auf jede erdenkliche Weise zu spalten. Wir müssen die ganze Zeit wachsam sein", sagte er.
 
"Die Solidarität Dominicas mit ALBA bleibt unerschütterlich und fest. Wir werden uns dem Druck und den Drohungen des Imperialismus nicht beugen, denn viele unserer Brüder und Schwestern haben ihr Leben verloren, um uns die Möglichkeit zu geben, heute hier zu sein."
 
Er bestand darauf, künftige Generationen zu ermutigen, ihre Positionen der Gerechtigkeit, der Selbstbestimmung und der völligen Unabhängigkeit der Nationen beizubehalten.
 
Er wies auch auf die kubanischen Abgeordneten hin, die an der Sechsten Außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht in ihrer IX. Legislaturperiode teilgenommen hätten, und betonte die wichtige Rolle, die sie bei der Stärkung der Errungenschaften und Resultate der kubanischen Revolution spielten, und dass sie der übrigen Welt zeigten, dass man nicht allein dastehe.
 
An das kubanische Volk gerichtet, sagte er: "Manchmal lassen sich die Menschen von äußeren Interessen zu regierungsfeindlichen Aktionen hinreißen, und ihr müsst immer daran denken, dass der Imperialismus nur deshalb gegen euch ist, weil ihr euch für das entschieden habt, was das Beste für euch und für unsere Länder ist. Der Imperialismus kann dem kubanischen Volk seine Ideen nicht aufzwingen. Lassen wir uns nicht beirren", erklärte er.
 
DICKON MITCHELL: MIT FESTIGKEIT GEGEN DIE UNMORALISCHE BLOCKADE 
 
Dies ist der erste Besuch des Premierministers von Grenada, Dickon Mitchell, in Kuba. Er betonte, dass dies eine große Ehre für ihn sei und dass sich sein Land voll und ganz den Prinzipien des Bündnisses verpflichtet fühle.
 
Er hob hervor, dass eine verstärkte Zusammenarbeit angesichts der Pandemie und der Verschärfung der bewaffneten Konflikte, die zu größeren Engpässen und hohen Preisen führten, noch nie so notwendig gewesen sei wie heute.
 
"Unsere individuellen Prioritäten mögen unterschiedlich sein, aber wir haben den Kampf für Gleichheit, soziale Gerechtigkeit und eine bessere Lebensqualität für unsere Völker gemeinsam", sagte er.
 
Er betonte, dass sein Land Kuba für dessen Unterstützung im Gesundheitsbereich, insbesondere im Kampf gegen die COVID-Pandemie, zu Dank verpflichtet sei, und dankte Venezuela für die medizinischen Ressourcen, mit denen es das Gesundheitssystem Grenadas gestärkt habe.
 
Mitchell erinnerte daran, dass die Inselstaaten vor dem Hintergrund des Klimawandels vor großen Herausforderungen stünden, deren Auswirkungen jahrelange Arbeit zunichte machen könnten. In diesem Zusammenhang dankte er ALBA-TCP für die differenzierte Behandlung dieser Länder.
 
Er dankte ihnen für ihre Unterstützung, die Industrieländer für ihre Verantwortung in der Klimakrise zur Rechenschaft zu ziehen, die Auswirkungen des Klimawandels auszugleichen.
 
Zum Bereich der Solidarität sagte er, dass man gegen die unmoralische Blockade Kubas durch die Vereinigten Staaten standhaft bleiben müsse. "Es reicht nicht aus, für ihr Ende einzutreten, wir müssen nach gemeinsamen Wegen suchen, um sie durch strategische Beziehungen zu beeinflussen", schlug er vor.
 
Er lehnte auch die Aufnahme Kubas in die Liste der Länder ab, die angeblich den Terrorismus unterstützen.
 
Er sprach sich auch für die notwendigen Strategien aus, um den regionalen Bedürfnissen durch die Überwindung der Sprachbarriere und die Vorbereitung auf eine vielfältigere Zukunft gerecht zu werden.
 
Seiner Ansicht nach schränken die wenigen Flugverbindungen und die teuren Preise der bestehenden Verbindungen den Austausch innerhalb der Region ein. Er wies darauf hin, dass die Frage des Luftverkehrs dringend angegangen werden müsse, um den Handel zwischen den Mitgliedsländern zu fördern und damit auch unsere Völker an der Vision einer stärker geeinten Karibik und eines geeinten Lateinamerikas teilhaben können.