Unsere Zeit zeichnet sich durch eine nie da gewesene  Tatsache aus: die der Welt durch den Imperialismus aufgebürdete Bedrohung für das Überleben der menschlichen Gattung.

Diese traurige Wahrheit dürfte niemanden überraschen. In den letzten Jahrzehnten war zu beobachten, wie sich das beschleunigte und zwar in einem kaum vorauszusehenden Tempo.

Bedeutet das etwa, dass Obama ein Verantwortlicher bzw. Förderer jener Bedrohung ist? Nein! Das zeigt lediglich, dass er sich der Realität verschließt und diese weder überwinden will noch könnte. Er träumt viel mehr irreale Dinge in einer irrealen Welt. „Ideen ohne Worte, Worte ohne Sinn“, so drückte es ein hervorragender Dichter aus.

Auch wenn der US-amerikanische Schriftsteller Gay Talese, der als einer der wichtigsten Vertreter des neuen Journalismus angesehen wird, am 5. Mai versichert hat – wie eine europäische Nachrichtenagentur berichtete – dass Barack Obama das Beste der Geschichte der Vereinigten Staaten im letzten Jahrhundert verkörpert, dem in einigen Aspekten zugestimmt werden könnte, so verändert das absolut nicht die objektive Wirklichkeit des menschlichen Schicksals.

Es ereignen sich Dinge wie die gerade geschehene ökologische Katastrophe im Golf von Mexiko, die zeigt, wie wenig die Regierungen gegen diejenigen ausrichten können, die das Kapital kontrollieren, die sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten diejenigen sind, die über die Wirtschaft auf unserem globalisierten Planeten das Schicksal der Völker bestimmen. Wir wollen das am Beispiel der Maßnahmen veranschaulichen, die vom Kongress der Vereinigten Staaten selbst ausgehen und von den einflussreichsten Medien jenes Landes und von Europa veröffentlicht wurden, und zwar werden wir sie so zitieren, wie sie über Internet verbreitet wurden, ohne ein Wort zu verändern.

„Der Rundfunk- und der Fernsehsender Martí (Radio and TV Martí) lügen, indem sie Informationen ohne jegliche Grundlage verbreiten, wird in einem Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des US-Senats anerkannt, der empfiehlt, dass beide Sender endgültig aus Miami zurückgezogen und nach Washington umgesiedelt werden, damit sie ‘voll und ganz’ dem propagandistischen Apparat des Voice of America (Stimme von Amerika)  eingefügt werden.

Außer der Tatsache, dass sie ihr Publikum betrügen,“ […] „verwenden beide Sender ‘eine beleidigende und hetzerische Sprache’, welche sie diskreditiert.

Nach 18 Jahren haben es der Rundfunk- und der Fernsehsender Martí nicht erreicht, ‘wahrnehmbar Einfluss auf die kubanische Gesellschaft zu nehmen bzw. die kubanische Regierung zu beeinflussen’…”

„Der am heutigen Montag veröffentlichte Bericht empfiehlt, das Büro für Übertragungen nach Kuba (OCB)  (Office of Cuba Broadcasts - OCB) mit der Voice of Amerika, dem offiziellen Propaganda-Rundfunksender der Regierung der Vereinigten Staaten zu verschmelzen.

‘Nichtbeachtung der traditionellen journalistischen Normen, eine sehr kleine Zuhörerschaft, Interferenz des Senders seitens der kubanischen Regierung und Behauptungen von Nepotismus und Vetternwirtschaft haben das Programm von Anfang an beeinträchtigt’, hat der vom Senator John Kerry, der Demokratischen Partei, geleitete Ausschuss anerkannt.”

„Der Ausschuss empfiehlt, die zwei Sender schnellstens aus Miami herauszuholen, und unterstreicht die Notwendigkeit, das Personal auf ausgeglichenere Art und Weise auszusuchen, um ein entpolitisiertes und professionelles ‘Produkt’ zu erreichen, schätzten die Senatoren ein.

Der Bericht Kerry nimmt Bezug auf Alberto Mascaró, Neffe der Ehefrau von Pedro Roig, Generaldirektor von Radio and TV Martí, der – dank seiner Verwandten – als Direktor des Lateinamerika-Service des Voice of America angestellt wurde.

Das Dokument berichtet ausführlich, wie der ehemalige Direktor für Programmgestaltung des Fernsehsenders TV Martí im Februar 2007 ‘zusammen mit einem Verwandten eines Kongressmitglieds’ ihre Schuldhaftigkeit wegen Annahme von circa 112 000 Dollar an von einem Unternehmer des OCB gezahlten illegalen Provisionen vor einem Bundesgericht gestanden hat. Der ehemalige Mitarbeiter des OCB wurde zu 27 Monaten Gefängnis und zu einer Geldstrafe von 5 000 Dollar verurteilt, da er ‘50 Prozent der von der Firma Perfect Image für die Produktion von Programmen gezahlten Gesamtsumme für sich beansprucht hatte’.“

Soweit der von Jean Guy Allard auf der Website Telesur veröffentlichte Artikel.        

Ein weiterer Artikel, unterzeichnet von den US-amerikanischen Professoren der Stanford University (Kalifornien) Paul Drain und Michele Barry, wiedergegeben auf der Internetseite  Rebelión, berichtet Folgendes:

„Die US-amerikanische Handelsblockade gegen Kuba, die verkündet wurde, nachdem die Revolution von Fidel Castro das Batista-Regime gestürzt hatte, erreicht im Jahr 2010 ihr 50jähriges Bestehen. Ihre ausdrückliche Zielstellung hat darin bestanden, dem kubanischen Volk zu helfen, die Demokratie zu erreichen, aber in einem Bericht des US-Senats von 2009 wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass ‘die einseitige Blockade  gegen Kuba gescheitert ist’.“

 „…Trotz der Blockade hat Kuba bessere  Ergebnisse im Gesundheitswesen erreicht, als die Mehrheit der lateinamerikanischen Länder, vergleichbar mit denen der Mehrheit der entwickelten Länder. Kuba hat unter den 33 Ländern von Lateinamerika und der Karibik die höchste mittlere Lebenserwartung (78,6 Jahre) und die größte Anzahl von Ärzten pro Kopf, d.h. 59 Ärzte auf 10000 Einwohner, sowie die geringste Säuglingssterblichkeit (5,0 pro 1000 Lebendgeborene) und Kindersterblichkeit (7,0 pro 1000 Lebendgeborene).

Im Jahr 2006 hat die kubanische Regierung 355 Dollar pro Einwohner für das Gesundheitswesen aufgewendet“ […] „Der jährliche Aufwand im Gesundheitswesen für einen US-Bürger betrug im selben Jahr 6714 Dollar […] Kuba hat ebenfalls geringere Gesundheitsfonds als die Mehrheit der europäischen Länder aufgewandt. Aber die geringen Kosten für Gesundheitspflege erklären nicht die Erfolge von Kuba, die auf den größeren Nachdruck auf die Krankheitsverhütung und die Primärversorgung zurückgeführt werden könnten, welche die Insel während der US-amerikanischen Handelsblockade gepflegt hat.

Kuba besitzt eines der fortgeschrittensten Systeme der Welt zur vorbeugenden Primärkrankenpflege. Durch die Erziehung der Bevölkerung zur Krankheitsverhütung und Gesundheitsförderung sind die Kubaner weniger von medizinischen Erzeugnissen abhängig, um ihre Bevölkerung gesund zu erhalten.  Das Gegenteil davon geschieht in den USA, die enorm von medizinischen Vorräten und Technologien abhängen, um ihre Bevölkerung gesund zu erhalten, und außerdem auf Kosten eines sehr hohen wirtschaftlichen Aufwands.“

„Kuba besitzt eine der höchsten Impfraten der Welt und eine der höchsten Raten an von Fachleuten des Gesundheitswesens betreuten Entbindungen. Die in den Arztpraxen, den Polikliniken und den größten regionalen und nationalen Krankenhäusern gebotene medizinische Betreuung ist kostenlos für die Patienten...“

„Im März 2010 hat der Kongress der USA einen Gesetzesentwurf vorgelegt, um die Gesundheitssysteme zu stärken und die Entsendung von Experten des Gesundheitswesens in Entwicklungsländer zu erweitern“ […] „Kuba schickt ebenfalls weiterhin Ärzte, damit diese in einigen der ärmsten Ländern des Planeten arbeiten, eine Praxis, die 1961 begonnen wurde.“

„An der inneren US-amerikanischen Front besteht aufgrund der kürzlich einer Gesundheitsreform gegebenen Impulse die Möglichkeit, von Kuba solch gültige Lektionen zu lernen, wie man ein wirklich universelles Gesundheitssystem entwickelt, das Nachdruck auf die Primärbetreuung legt. Die Anwendung einiger der erfolgreichsten gesundheitlichen Politik-Richtlinien von Kuba könnte den ersten Schritt zur Normalisierung der Beziehungen darstellen. Der Kongress könnte das Medizininstitut beauftragen, die Erfolge des kubanischen Gesundheitssystems zu untersuchen und außerdem nachzuforschen, wie eine neue Ära der Kooperation zwischen den US-amerikanischen und kubanischen Wissenschaftlern begonnen werden kann.“

Das Nachrichtenportal Tribuna Latina veröffentlichte seinerseits kürzlich einen Artikel über das neue Einwanderungsgesetz in Arizona:

„Gemäß einer von der Kette CBS und der Tageszeitung ‘The New York Times’ veröffentlichten Umfrage sind 51 Prozent der Befragten der Meinung, dass das Gesetz den angebrachten Standpunkt bezüglich der Immigration darstellt, während 9 Prozent meinen, dass in dieser Angelegenheit noch weiter gegangen werden müsste. Demgegenüber meinen 36 Prozent, dass man in Arizona ‘zu weit’ gegangen ist.“

 „…zwei von drei Republikanern unterstützen die Maßnahme“ […] „während nur 38 Prozent der Demokraten sich für das Gesetz äußern…“

„Andererseits hat je einer von zweien anerkannt, dass es ‘sehr wahrscheinlich’ ist, dass infolge jener Norm ‘Personen bestimmter ethnischer bzw. Rassengruppen mit größerer Häufigkeit als andere’ festgenommen  werden könnten und 78 Prozent hat anerkannt, dass dies eine größere Belastung für die Polizei bedeuten wird.

Ebenso sehen 70 Prozent für wahrscheinlich an, das infolge dieser Maßnahme die Anzahl der illegalen Ansässigen und die Ankunft neuer Immigranten in das Land abnehmen werden…“

Am Donnerstag, den 6. Mai 2010 wurde in Argenpress unter dem Titel „Arizona, ein Hungerleider der sich wichtig tut“ ein Artikel der Journalistin Vicky Peláez veröffentlicht, der damit beginnt, einen Ausspruch von Franklin D. Roosevelt zu zitieren: „Erinnere dich daran, erinnere dich immer daran, dass wir alle Nachkommen von Einwanderern und Revolutionären sind.“

Es ist ein so gut verfasstes Dokument, dass ich diese Reflexion nicht beenden möchte, ohne es einzuschließen.

„Die Massendemonstrationen dieses 1. Mai in Ablehnung des in Arizona verabschiedeten, Unheil bringenden Einwanderer feindlichen Gesetzes haben ganz Nordamerika erschüttert. Gleichzeitig haben tausende US-Bürger, Politiker, Juristen, Künstler und Bürgerorganisationen von der Bundesregierung gefordert, das Gesetz SB1070, das den Gesetzen von Nazideutschland bzw. denen von Südafrika während des Apartheid ähnelt, für verfassungswidrig zu erklären.

Jedoch wollen trotz des starken Drucks gegen das unheilvolle Gesetz weder die Regierung noch 70 Prozent der Einwohner jenes Staates die Schwere der dadurch geschaffenen Situation anerkennen, dass die illegalen Einwanderer zu den Schuldigen der derzeitigen ernsthaften Wirtschaftskrise gemacht werden. Während sie Barack Obama um Geld bitten, um 15 000 Polizisten zu bezahlen, machen sie ihre rassistische Politik radikaler. Die Gouverneurin Jan Brewer hat erklärt, dass ‘die illegale Einwanderung die Zunahme der Kriminalität mit sich bringt und das Entstehen des Terrorismus im Staat’.

Die illegalen Einwanderer den Terroristen gleichzusetzen genehmigt der Polizei, allein aufgrund der Hautfarbe auf Menschen zu schießen, oder wegen ihrer Kleidung, aufgrund dessen, was sie in den Händen halten oder sogar wegen ihrer Gangart. Ohne Zweifel wird das ebenfalls negative Auswirkungen auf die 280 000 einheimischen Amerikaner haben, die ausgegrenzt und in äußerster Armut leben, sowie auf weitere Minderheiten außer den Hispanoamerikanern, die Zufluchtsort und Arbeit in diesem kargen Gebiet der USA gefunden haben.

Dem Republikaner Pat Buchanan folgend, der sagt: ‘die Vereinigten Staaten müssen den Kreuzzug zur Befreiung Nordamerikas von den barbarischen Horden hungriger Ausländer, die Träger exotischer Krankheiten sind, verstärken’ hat die Gouverneurin Brewer, nachdem sie gegen illegale Tagesarbeiter, Bauarbeiter, Hausangestellte, Gärtner und Reinigungsangestellte gewettert hatte, ihre Kampagne gegen die Lehrer hispanoamerikanischer Herkunft gerichtet.

Gemäß ihrer neuen Verordnung dürfen die Lehrer mit einem starken Akzent nicht an den Schulen lehren. Aber dort hört ihr Kreuzzug nicht auf, denn die ‘ethnische Reinigung’ aller vorhergehenden Zeiten war immer von der Ideologie begleitet. Ab sofort sind alle ‘ethnischen Untersuchungen und Projekte’ an den Schulen abgeschafft. Ebenso wird der Unterricht solcher Themen verboten, die die den Groll gegen eine Rasse bzw. soziale Klasse fördern könnten. Das bedeutet, die Kenntnisse zu politisieren, indem die vom US-amerikanischen System geschaffenen Mythen in Wirklichkeit verwandelt werden.   Das bedeutet ebenfalls, solche in den USA am meisten geachteten Denker wie Alexis de Tocqueville des Landes zu verweisen. Dieser hat 1835 gesagt, dass ‘der Ort, wo ein Angloamerikaner seinen Fuß hingesetzt hat, für immer sein eigen werden wird. Die Provinz Texas gehört noch den Mexikanern, aber bald wird es keinen Mexikaner mehr dort geben. Und so wird es mit jeglichem Ort geschehen’ .

Das einzige Bewusstsein der Rassisten ist der Hass und die einzige Waffe, um ihn zu besiegen, ist die Solidarität der Menschen. Jener Staat ist schon einmal besiegt worden, als er sich weigerte, den Martin-Luther- King-Tag als Feiertag zu begehen, der Boykott war nachdrücklich und schlagkräftig...“

Fidel Castro Ruz
7. Mai 2010
18:15 Uhr