Der Marinestützpunkt Guantánamo seit dem Sieg der Revolution

Seit dem Sieg der Revolution hat die Revolutionäre Regierung die illegale Besetzung jenes Teils unseres Hoheitsgebiets öffentlich verurteilt.

Andererseits haben die Vereinigten Staaten seit dem 1. Januar 1959 das widerrechtlich an sich gerissene Gebiet des Marinestützpunkts in Guantánamo in einen permanenten Fokus der Bedrohung, Provokation und Verletzung der Souveränität von Kuba verwandelt. Dies geschah mit der Absicht, dem siegreichen revolutionären Prozess Schwierigkeiten zu bereiten. Jener Stützpunkt wurde immer in den von Washington entworfenen Plänen und Operationen zum Sturz der Revolutionären Regierung berücksichtigt.

Vom Stützpunkt ausgehend fanden jeder Art Aggressionen statt:

·        Abwurf von brennbaren Stoffen aus vom Stützpunkt kommenden Flugzeugen über befreitem Gebiet;

·        Provokationen von US-Soldaten, einschließlich Beleidigungen,  Werfen von Steinen und von Büchsen mit brennbaren Stoffen und Pistolen- und Maschinengewehrschüsse;

·        Verletzung der Hoheitsgewässer von Kuba und des kubanischen Staatsgebiets durch aus dem Stützpunkt kommende US-amerikanische Schiffe und Flugzeuge;

·        Ausarbeitung von Selbstaggressionsplänen im Stützpunkt, um den bewaffneten Kampf zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten in großem Maßstab zu provozieren;

·        Eintragung der vom Stützpunkt verwendeten Funkfrequenzen im Internationalen  Frequenzregister innerhalb des Kuba entsprechenden Raumes.

Am 12. Januar 1961 wurde der Arbeiter Manuel Prieto Gómez, der dort seit mehr als 3 Jahren arbeitete, aufgrund des „Delikts“, Revolutionär zu sein, grausam von Yankee-Soldaten des Marinestützpunkts in Guantánamo gefoltert.

Am 15. Oktober jenes Jahres wurde der kubanische Arbeiter Rubén López Sabariego gefoltert und anschließend ermordet.

Am 24. Juni 1962 wurde Rodolfo Rosell Salas, Fischer von Caimanera, durch die Soldaten des Stützpunkts ermordet.

Gleichermaßen hatten die beabsichtigte Selbstprovokation und der darauf folgende Aufmarsch von US-Truppen bei einer „berechtigten“ Strafinvasion gegen Kuba zu jedem Zeitpunkt den Marinestützpunkt in Guantánamo als explosives Element vorgesehen. Ein Beispiel hierfür können wir in einer der Aktionen der  so genannten „Operation Mongoose“ finden, als am 3. September 1962 in Guantánamo stationierte US-Soldaten auf die kubanischen Posten schießen sollten.

Während der Oktoberkrise wurde der Stützpunkt an Militärtechnik und Personal verstärkt, wobei dessen Anzahl sich auf mehr als 16 000 Marineinfanteristen erhöhte.  Angesichts des Beschlusses des sowjetischen Ministerpräsidenten Nikita Chruschtschow, die in Kuba aufgestellten Kernwaffenraketen abzuziehen, ohne dass vorher die Revolutionäre Regierung zu Rate gezogen bzw. informiert worden wäre, legte Kuba die standhafte Position der Revolution in den so genannten „Fünf Punkten" fest. Im fünften wurde der Abzug des Marinestützpunkts Guantánamo gefordert. Wir befanden uns am Rande eines thermonuklearen Krieges, in dem wir infolge der imperialen Politik zur Eroberung von Kuba die erste Zielscheibe abgeben würden.

Am 11. Februar 1964 verminderte Präsident Lyndon B. Johnson das im Stützpunkt arbeitende kubanische Personal um ungefähr 700 Beschäftigte. Es wurden ebenfalls Fonds konfisziert, die für Renten von hunderten von kubanischen Arbeitern akkumuliert worden waren, die im Stützpunkt gearbeitet hatten und auf illegale Art und Weise wurde die Rentenauszahlung der in den Ruhestand versetzten kubanischen Arbeiter eingestellt.

Am 19. Juli 1964 wurde durch eine plumpe Provokation der US-amerikanischen Grenzwachen gegen die kubanischen Grenzschutzposten der 17jährige junge Soldat Ramón López Peña während seines Wachdienstes in der Kasematte aus dem Hinterhalt ermordet.

Unter ähnlichen Umständen gaben am 21. Mai 1966 aus dem Stützpunkt abgegebene Schüsse dem Soldaten Luis Ramírez  López den Tod.

Im Mai 1980 haben in nur 21 Tagen mehr als 80 000 Mann, 24 Schiffe und circa 350 Kampfflugzeuge an den Manövern Solid Shield-80 teilgenommen, deren Ausführung die Landung von 2 000 Marineinfanteristen in dem Stützpunkt und die Verstärkung jener Einrichtung durch weitere 1 200 Mann einbegriff.

Im Oktober 1991, während des IV. Kongresses der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) in Santiago de Cuba wurde der kubanische Luftraum über dieser Stadt durch aus dem Stützpunkt kommende Flugzeuge und Hubschrauber verletzt.

Im Jahr 1994 diente der Stützpunkt zur Unterstützung der Invasion auf Haiti: die US-Luftwaffe nutzte die Flughäfen jener Enklave. Auf mehr als 45 000 war die Zahl der bis Mitte des darauf folgenden Jahres im Stützpunkt konzentrierten haitianische Emigranten gestiegen.

Ebenfalls im Jahr 1994 kam es zur bekannten Migrationskrise infolge der Blockadeverhärtung und der härtesten Jahre der Sonderperiode, infolge der Nichterfüllung des mit der Reagan-Regierung 1984 unterzeichneten Migrationsabkommens, der bedeutenden Verminderung bezüglich der vereinbarten Visa und der Stimulierung der illegalen Emigration, einschließlich des Cuban Adjustment Act, Gesetz, das von Präsident Johnson vor mehr als 40 Jahren ausgeführt worden war.

Infolge der ausgelösten Krise wurde der Stützpunkt auf der Grundlage einer Erklärung von Präsident Clinton vom 19. August 1994 zu einem Migrationskonzentrationslager für die kubanischen „Balseros“ (Bootsflüchtlinge), in einer Größenordnung von knapp 30 000 Menschen.

Schließlich wurde am 9. September 1994 ein Gemeinsames Kommuniqué der Clinton-Regierung und der Regierung von Kuba unterzeichnet, durch das sich die Vereinigten Staaten verpflichteten, den Zugang der abgefangenen illegalen Emigranten in ihr Staatsgebiet zu verhindern und jährlich mindestens 20 000 Visa zwecks Familienzusammenführung zu erteilen. Diese Menschen würden auf sicherem Weg in die Vereinigten Staaten reisen.

Am 2. Mai 1995, innerhalb der Migrationsverhandlungen, vereinbarten die Regierungen von Kuba und der Vereinigten Staaten zusätzlich das, was dieses Mal Gemeinsame Erklärung genannt wurde, welche die Verfahrensweise zur Rückführung an Kuba aller derjenigen festlegte, die weiterhin versuchen würden, illegal in die Vereinigten Staaten zu emigrieren und von der US-Küstenwache aufgegriffen würden.

Sehen Sie, der Bezug ist nur über die illegalen Einwanderer, die von der Küstenwache abgefangen wurden. Die Grundlagen für ein unheilvolles Geschäft waren geschaffen: dem Menschenhandel. Das Mörderische Gesetz wurde beibehalten. Kuba würde das einzige Land der Welt sein, das solch einer Peitsche unterliegt. Während circa 250 000 Menschen auf sicherem Wege ohne das geringste Risiko gereist sind, ist im Gegensatz dazu die Zahl der Frauen, Kinder und Menschen jeden Alters unschätzbar, die bei dem blühenden Einwanderer-Handel umgekommen sind.

Ab der Migrationskrise von 1994 begannen auf Vereinbarung beider Regierungen die planmäßigen Treffen der militärischen Befehlshaber beider Seiten. Manchmal wurde ein verminter Gebietsstreifen durch tropische Unwetter und über die Ufer getretene Flüsse überschwemmt. Nicht selten haben unsere Pioniere ihr Leben aufs Spiel gesetzt, um Menschen zu retten, die jene beschränkte Militärzone an jenen Stellen selbst mit Kindern überquerten.

Zwischen 1962 und 1996 wurden 8 288 bedeutende Verletzungen ausgehend vom  Marinestützpunkt  in  Guantánamo  registriert,  einschließlich 6 345 Luftraumverletzungen, 1 333 Verletzungen der Hoheitsgewässer und 619 des Territoriums. Von der Gesamtheit der Verletzungen fanden 7 755 zwischen 1962 und 1971 statt.

Der Militärstützpunkt in Guantánamo nach der Erlassung des Helms-Burton-Gesetzes

Dieses von Präsident William Clinton am 12. März 1996 unterzeichnete Gesetz legt in seinem Titel II über die „Hilfe für ein freies und unabhängiges Kuba“, Abschnitt 201 bezüglich der „Politik gegenüber einer demokratisch in Kuba gewählten Übergangsregierung“, Absatz 12 fest, dass die Vereinigten Staaten „vorbereitet sein“ sollen, „um mit einer demokratisch in Kuba gewählten Regierung die Rückgabe des Marinestützpunkts der Vereinigten Staaten in Guantánamo zu verhandeln, oder das jetzige Abkommen im gegenseitigen Einvernehmen neu auszuhandeln“. Das ist noch schlimmer, als das vom Militärgouverneur Leonard Wood, der gemeinsam mit Theodore Roosevelt zu Fuß in der Umgebung von Santiago de Cuba landete: die Idee eines Anschlusspolitikers kubanischen Ursprungs als Verwalter unseres Landes.

Der Krieg von Kosovo von 1999 verursachte eine große Anzahl Kosovo-Flüchtlinge. Die in jenen Krieg der OTAN gegen Serbien verwickelte Clinton-Regierung fasste den Entschluss, den Stützpunkt - wie gewohnt ohne jegliche vorangehende Anfrage - als Obdach für eine gewisse Anzahl von ihnen zu verwenden, und bei jenem Anlass teilte sie zum ersten Mal die getroffene Entscheidung Kuba mit. Unsere Antwort war konstruktiv. Trotzdem wir gegen den ungerechten und illegalen Krieg waren, hatten wir keinen Grund, uns der humanitären Hilfe zu widersetzen, welche die Kosovo-Flüchtlinge benötigen könnten. Wir boten sogar die Zusammenarbeit unseres Landes an, falls es notwendig wäre, zum Beispiel zur medizinischen Betreuung oder jeglicher anderen von ihnen benötigten Dienstleistung. Schließlich wurden die Kosovo-Flüchtlinge nicht auf den Marinestützpunkt in Guantánamo gebracht.

Im Manifest „Schwur von Baraguá“ vom 19. Februar 2000 wurde ausgedrückt, dass „zur angebrachten Zeit – da es zum jetzigen Zeitpunkt keine vorrangige Zielstellung darstellt, obwohl es außerordentlich gerechtes und unverzichtbares Recht unseres Volkes ist - das illegal besetzte Staatsgebiet von Guantánamo Kuba zurückgegeben werden muss!“ Zu jener Zeit standen  wir voll im Kampf zur Rückkehr des entführten Jungen und gegen die Folgen der brutalen Wirtschaftsblockade.

Der Marinestützpunkt in Guantánamo ab dem 11. September

Am 18. September 2001 unterzeichnete Präsident Bush jene Gesetzgebung des Kongresses der Vereinigten Staaten, welche ihn zur Anwendung der Gewalt als Antwort auf die Attentate vom 11. September berechtigte. Bush stützte sich auf diese Gesetze, um am 13. November desselben Jahres einen militärischen Befehl zu unterzeichnen, durch den er als Teil des „Kriegs gegen den Terrorismus“ die juristischen Grundlagen zu Festnahmen und Aburteilungen von Individuen, welche nicht US-Bürger sind, durch Militärgerichte schuf.

Am 8. Januar 2002 teilten die Vereinigten Staaten Kuba offiziell mit, dass sie den Marinestützpunkt Guantánamo als Haftzentrum für Kriegsgefangene von Afghanistan verwenden würden.

Drei Tage später, am 11. Januar 2002 kamen die ersten 20 Häftlinge an, bis die Anzahl von 776 Gefangenen aus 48 Ländern erreicht war. Natürlich wurde keine dieser Angaben erwähnt. Wir nahmen an, dass es sich um afghanische Kriegsgefangene handele. Die ersten Flugzeuge landeten total überfüllt mit Gefangenen, und mit noch mehr Wächtern als Gefangenen. An jenem selben Tag gab die Regierung von Kuba eine öffentliche Erklärung ab, in der sie ihre Bereitschaft erklärte, zur Unterstützung der erforderlichen medizinischen Betreuung, zu den Programmen im Sanitärbereich und im Kampf gegen Krankheitserreger und Plagen in jenen den Stützpunkt umgebenden Gebieten unter unserer Hoheit beizutragen, bzw. auf jede andere nützliche, konstruktive und menschliche Art und Weise, die möglicherweise auftreten könnte. Ich erinnere mich an die Angaben, da ich persönlich bis in die Einzelheiten an der Ausarbeitung der vom Außenministerium in Form einer Note vorgelegten Antwort auf die US-amerikanische Mitteilung teilnahm. Wie weit entfernt waren wir zu jenem Zeitpunkt davon, uns vorzustellen, dass die US-Regierung sich darauf vorbereitete, um auf dem Stützpunkt jenes schreckliche Folterlager zu schaffen.

Die am 24. Februar 1976 erlassenen Sozialistische Verfassung hatte im Absatz c) seines Artikels 11 festgelegt, dass „die Republik Kuba diejenigen Abkommen, Pakte und Zugeständnisse zurückweist und als  illegal und nichtig ansieht, die unter Voraussetzungen der Ungleichheit abgeschlossen worden sind, bzw. welche ihre Souveränität und territoriale Integrität nicht anerkennen bzw. vermindern“.

Am 10. Juni 2002 ratifizierte das Volk von Kuba in einem nie da gewesenen Volksausscheid-Prozess als Antwort auf die offensiven Einmischungsversuche des Präsidenten der Vereinigten Staaten den sozialistischen Inhalt jener Verfassung von 1976 und beauftragte die Nationalversammlung des Poder Popular diese zu reformieren, um unter anderen Aspekten ausdrücklich das unwiderrufliche Prinzip niederzulegen, das die wirtschaftlichen, diplomatischen und politischen Beziehungen unseres Landes mit anderen Staaten beherrschen soll, und zwar durch folgenden Zusatz im Artikel 11, Absatz c) selbst: „Die wirtschaftlichen, diplomatischen und politischen Beziehungen mit jeglichem anderen Staat können niemals unter Aggression, Drohung oder Zwang einer ausländischen Macht ausgehandelt werden.“

Nachdem am 31. Juli 2006 der Aufruf an das Volk von Kuba bekannt gegeben worden war, haben die US-amerikanischen Behörden erklärt, dass sie keine Migrationskrise wollen, sich aber vorbeugend vorbereiten, ihr zu begegnen, wobei die Nutzung des Marinestützpunkts in Guantánamo als Konzentrationslager der illegal auf dem Meer abgefangenen Emigranten in Betracht gezogen wird. In öffentlichen Erklärungen wird mitgeteilt, dass die Vereinigten Staaten mit der Zielstellung, die Aufnahmemenge der illegalen Emigranten zu erhöhen, Erweiterungen der zivilen Bauten im Stützpunkt durchführen.

Kuba hat seinerseits alle möglichen Maßnahmen getroffen, um Zwischenfälle zwischen den militärischen Kräften beider Länder zu verhindern, und hat erklärt, dass es sich an die Verpflichtungen hält, die in der mit der Clinton-Regierung unterzeichneten Gemeinsamen Erklärung über Migrationsthemen enthalten sind. Warum so viel Gerede, Bedrohung und Lärm?

Die symbolische Zahlung der Pacht für das Gebiet, welches der Stützpunkt in Guantánamo einnimmt, deren Summe jährlich 3 386,25 Dollar beträgt, kann gesagt werden, dass dies bis 1972 beibehalten wurde, als die US-amerikanische Seite den Betrag auf eigene Faust auf 3 676 Dollar neu festsetzte. Im Jahr 1973 wurde eine neue Wertberichtigung des ehemaligen Dollars in Goldwährung der Vereinigten Staaten vorgenommen und aus diesem Grund wurde der vom Schatzamt ausgestellte Scheck seitdem auf 4 085,00 Dollar jährlich erhöht. Jener Scheck geht zu Lasten der US-Marine, die verantwortlich für die Operation des Stützpunkts ist.

Die Schecks stellt die US-Regierung als Pachtzahlung aus, und diese werden an den „Obersten Schatzmeisters der Republik Kuba“ gerichtet, eine Einrichtung und ein Beamter, die seit vielen Jahren aufgehört haben, zur Struktur der Regierung von Kuba zu gehören. Jährlich wird dieser Scheck auf diplomatischem Wege gesendet. Der dem Jahr 1959 entsprechende wurde einfach aus Verwechslung in Nationaleinkommen verwandelt. Seit 1960 bis zum heutigen Tag wurden diese Schecks niemals eingelöst und bleiben als Nachweis einer seit mehr als 107 Jahren auferlegten Pacht. Ich stelle mir konservativ betrachtet vor, dass es zehnmal weniger darstellt, als das, was die Regierung der Vereinigten Staaten für das Gehalt eines Lehrers pro Jahr ausgibt.

Sowohl das Platt Amendment, als auch der Marinestützpunkt in Guantánamo waren überflüssig. Die Geschichte zeigt, dass sie in einer großen Anzahl von Ländern dieser Hemisphäre, in denen es nicht so eine Revolution wie unsere gegeben hat und das gesamte Staatsgebiet von den Transnationalen und den Oligarchien beherrscht wird, weder das eine noch das andere gebraucht haben. Die Werbung hat sich deren in der Mehrheit schlecht ausgebildeter und armer Bevölkerung angenommen, und bei ihnen Reflexe geschaffen.

Vom militärischen Standpunkt aus gesehen sind ein mit schnellen Jagdbombern voll beladener atomarer Flugzeugträger und sein zahlreiches Geleit, unterstützt durch die Technik und die Satelliten, mehrfach mächtiger und können sich an jeden Ort der Welt bewegen, wo es dem Imperium gefällt.

Sie brauchten den Stützpunkt zur Demütigung und um die schmutzigen Dinge zu tun, die dort stattfinden. Wenn auf den Sturz des Systems gewartet werden muss, dann warten wir eben. Die Leiden und Gefahren für die gesamte Menschheit werden groß sein, wie die jetzige Wertbörsenkrise, und eine zunehmende Anzahl von Personen prognostiziert es. Kuba wird immer in Kampfalarm warten.

Fidel Castro Ruz

14. August 2007

18.10 Uhr